Rechtsprechung
| BFH, 20.06.2003 - XI B 63/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,15096) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Ablehnung wegen Befangenheit aufgrund von Rechtsfehlern des Richters in früheren Verfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BFH, 20.06.2003 - XI B 63/03
- BFH, 30.01.2004 - XI B 63/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 20.12.2000 - XI R 34/99
Richterablehnung
Auszug aus BFH, 20.06.2003 - XI B 63/03
Der Kläger hat wegen der Nichtzulassung der Revision Beschwerde erhoben und mit Schriftsatz vom 15. Mai 2003 die Richter, die an dem Verfahren XI R 34/99 mitgewirkt haben, wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt.Der Kläger begründet sein Ablehnungsgesuch allein mit der vermeintlichen Fehlerhaftigkeit der Entscheidung in der Sache XI R 34/99.
Weder für eine unsachliche Einstellung der einzelnen an der Entscheidung XI R 34/99 beteiligten Richter noch für deren willkürliches Verhalten sind Anhaltspunkte erkennbar.
- BFH, 20.06.2003 - XI R 25/03
Richterablehnung; Befangenheit
Auszug aus BFH, 20.06.2003 - XI B 63/03
Zur Begründung verweist er auf den Befangenheitsantrag vom 14. Mai 2003 in der Sache XI R 25/03.Im Übrigen wird auf den Beschluss vom heutigen Tag in der Sache XI R 25/03 Bezug genommen.